Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Ausländerbeirates Nauheim

Nauheim, den 28.11.2017

Herr Mubarik HAMEED, wohnhaft Heinrich-Zille-Str. 65, hat sein Mandat für den Ausländerbeirat durch Wegzug aus Nauheim verloren.

 

Gemäß §§ 33 Abs. 3 Ziff. 1. und 34 Abs. 3 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) habe ich das Ausscheiden von Herrn Hameed aus dem Ausländerbeirat der Gemeinde Nauheim festgestellt.

 

Als nächster noch nicht berufene Bewerber auf dem Wahlvorschlag der Progressive Ausländer Union (PAU) rückt Herr Tariq Mahmood AHMED, wohnhaft Heinrich-Heine-Str. 40. Herr Ahmed rückt somit in den Ausländerbeirat nach.

 

Gegen diese Feststellungen ist gemäß § 34 Abs. 4 i.V.m. § 25 des KWG die Möglichkeit des Einspruchs gegeben. Einspruch kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift bei mir erheben. Er ist innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 11 Wahlberechtigte unterstützen.

 

Roman Maus

Gemeindewahlleiter

 

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